“Info-Brief zur Allee "Rüdnitz-Danewitz"

[Baumgeist]

Liebe Baum-und Alleenfreunde , UnterstützerInnen und Interessierte,

an dieser Stelle möchte ich Euch/Ihnen einige aktuelle Infos zum Stand der Bemühungen um den Erhalt der Allee zwischen Rüdnitz und Danewitz (Land Brandenburg, Kreis Barnim) geben.
Ca. 750 alte Allebäume (überwiegend Ahornsorten ) sind im Zuge eines überdimensionierten Straßenbauprojektes akut bedroht.

Hier die (wenn auch sehr lokalen)News:
1. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt/Oder (nach dem die Bäume einstweilen nicht gefällt werden können, da die Untere Naturschutzbehörde Barnim nicht entscheidungsbefugt war) hat die Kreisverwaltung Barnim fristgerecht Beschwerde eingelegt.
Wann und wie das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg darüber entscheidet ist derzeit noch völlig offen. Der Kreis hat inzwischen nicht mehr viel Zeit die Fällungen umzusetzen, da die (einstweilen außer Kraft gesetzte) Fällgenehmigung nicht für die Vegetationsphase (beginnt ab 15.03.2007) gilt. Gibt das OVG der Beschwerde nicht nach ist es derzeit wahrscheinlich , dass der Kreis beim Landesumweltamt erneut die Fällgenehmigung beantragt (unter bestimmten Umständen kann übrigens auch eine Sondergenehmigung für die Zeit zwischen März und September erteilt werden). Das LUA hatte die Fällung der Allee im September 2006 allerdings bereits einmal abgelehnt.


2. Da eine einstweilige Fortsetzung des Rechtsstreites sehr wahrscheinlich ist, möchte ich nochmals an unseren Spendenaufruf erinnern (auch in diesem Forum in der "Spendenecke" einzusehen).
Nach Angaben der “Grünen Liga” haben die bisherigen rechtlichen Bemühungen die Spendengelder inzwischen vollständig aufgezehrt. Herzlichen Dank all Jenen die bereits gespendet haben oder dies noch tun werden. Überhaupt möchte ich an dieser Stelle allen danken die sich in verschiedenster Form um die Allee bemüht haben

3. Die Investitionsbank Brandenburg hat , nach Presseangaben, dem Zuwendungsbescheid für die Fördermittel abgeändert und dem Kreis mit dem 31. März einen neuen Termin gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die rechtlichen Voraussetzungen für den umstrittenen Straßenausbau geschaffen werden . Gelingt dies nicht, sind die Fördermittel angeblich vorerst hinfällig.

4. Um den Verfall der Fördermittel abzuwenden und einen bedarfsgerechten Straßenausbau bei gleichzeitigem Erhalt der Allee zu sichern, hat die Kreistagsfraktion Grüne/Freie Wähler für die nächste Sitzung des Kreistages einen Beschlussantrag eingereicht.
Die Sitzung ist zum Mittwoch, dem 21. Februar 2007 um 17 Uhr einberufen und findet im Saal des Kreishauses, Heegermühler Str. 75 in Eberswalde statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen und, soweit ich informiert bin, im Rahmen einer “Bürgerfragestunde” Fragen stellen bzw. Statements abgeben. Entsprechende Unterstützung aus der Bevölkerung kann auch dem beschriebenen Antrag sicher nicht schaden.
Für Rückfragen ist das Büro des Barnimer Kreistages telefonisch unter Tel.: 03 334 / 214 777 oder 778 zu erreichen

5. Um die bislang geschlossenen Kontakte und Verbindungen weiter zu vertiefen entstand aus der „Initiative zur Rettung der Rüdnitz-Allee“ die Idee, einen regelmäßigen, überparteilichen “Baumschutzstammtisch” ins Leben zu rufen, der an wechselnden Orten des Kreises Barnim stattfindet und auf möglichst entspannte Weise die Möglichkeit zur “Vernetzung” und zum Austausch bietet. Natürlich sind auch „Nicht-Barnimer“ herzlich eingeladen.
Um der Idee eine Chance zu geben, schlagen wir den 30.03.2007 für ein erstes Treffen vor. Als grundsätzlicher Veranstaltungsort käme Bernau, unweit von Rüdnitz, in Betracht Über die Entwicklung der Allee an der K 6005 wird (wie immer die Sache bis dahin auch steht) sicher noch zu reden sein. Nähere Infos zum „Baumschutzstammtisch” gibt es schnellstmöglich.
Wir können in jedem Falle sicher sein, dass der Schutz unserer Alleen (nicht nur) im Barnim ein äußerst brisantes Thema bleibt. Wie zu hören war erarbeitet der Kreis derzeit eine Art “Alleenkonzept”, in dem die Pflege und der Erhalt der Altalleen allerdings eine augenscheinlich untergeordnete Rolle spielt.

6.
Die Weiterleitung dieses Info-Briefes, an weitere Interessierte ist natürlich ausdrücklich erwünscht .
Zur Aufnahme in den Info-Verteiler genügt eine kurze Mail ( an: lewarkstefan@web.de).
Die Versendung der Infos erfolgt natürlich stets im Bcc-Modus (versteckt) , ihre Kontaktdaten werden also nicht “gestreut”.

Mit vielen freundlichen Grüßen

Stefan Stahlbaum

[Baumgeist]

Mit seinem Urteil zur „Rüdnitzer-Allee“ hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg heute die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Oder bestätigt. Die Fällgenehmigung der Unteren Naturschutzbehörde Barnim ist somit hinfällig und ca. 700 vitale Alleebäume bleiben als schmückendes Aushängeschild der Barnimer Landschaft und wertvoller Lebensraum einstweilen erhalten. Sollte der Landkreis an seinen auf Naturzerstörung und Steuerverschwendung ausgerichteten Plänen festhalten, ist er nun verpflichtet, erneut einen entsprechenden Antrag auf Befreiung vom Alleenerhalt beim Landesumweltamt zu stellen. Hier müssen die anerkannten Naturschutzverbände erneut beteiligt werden. Das Gesamtverfahren dürfte mehrere Monate in Anspruch nehmen.

Ich verurteile an dieser Stelle ausdrücklich, dass durch die „Bockigkeit“ einiger Behördenvertreter und „Provinzpolitiker“ ein bedarfsgerechter und kostengünstiger Straßenausbau bei gleichzeitigem Erhalt der Allee einstweilen verhindert wurde.
Landrat Ihrke und sein Stellvertreter Carsten Bockhardt werden der Öffentlichkeit kaum schlüssig erklären können, warum sie sich den verschiedenen Ausbaualternativen so hartnäckig verschlossen haben. Was hier ganz offensichtlich aus zweifelhaftem „Gesichtswahrungsbestreben“ und „Fördermittelgier“ „verschenkt“ wurde ist ebenso beachtlich wie bedauerlich.
Ich möchten an dieser Stelle bekräftigen, dass die mir bekannten Unterstützen der Allee sich auch in Zukunft für den Erhalt (nicht nur) der „Rüdnitzer-Bäime“ einsetzen werden . Dabei verlieren wir die notwendige Erneuerung des maroden Verkehrsweges , sowie die Ersatzpflanzungen in den Alleelücken der Danewitzer Straße keineswegs aus den Augen.
Dank und Anerkennung gilt den zahlreichen Menschen die sich für die Allee eingesetzt haben und damit nicht zuletzt den klageführenden Naturschutzverbänden „Grüne Liga Brandenburg“ und BUND.
Vernunft muss manchmal reifen. Im Interesse der Anwohner und Straßennutzer hoffe ich in diesem Sinne auf ein baldiges Einlenken der Barnimer Entscheidungsträger und fordere sie auf diesem Wege erneut auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

[Baumgeist]

Wie die Märkische Oderzeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet ist Vizelandrat Carsten Bockhardt noch immer nicht bereit geltendes Recht zu akzeptieren.
Nach den Wünschen des Wirtschaftsdezernenten , der „in dieser Sache bereits mit einem Staatssekretär gesprochen hat“, soll nun ein Eilantrag an die Adresse des Landesumweltamtes die ersehnte Fällgenehmigung erbringen. Dabei hofft Bockhardt bizarrer Weise, dass die offensichtlich auf ministerialen Druck erzwungene Einvernehmenserklärung des Landesumweltamtes kurzfristig „zu neuem Leben erweckt werden kann“. Da diese sich jedoch auf die mittlerweile in zwei Gerichtsinstanzen verneinte Zuständigkeit der UNB-Barnim bezieht ist eine „Rückkehr der Untoten“ eigentlich auszuschließen.

Der in Vorbereitung stehende Eilantrag passt zum „System Bockhardt“. Nachdem sich die Justizbehörden offenbar nicht wunschgemäß verbiegen ließen, wird nun vermutlich erneut Druck auf die Naturschutzbehörden ausgeübt. Dabei ist zu bemerken, dass die Vertreter des Landesumweltamtes die Fällung der Allee mit ausführlicher fachlicher Begründung im September 2006 zunächst ablehnten. Erst nach offenbar ministerialer Intervention zog man sich aus der Zuständigkeit zurück und erteilte ein formales Einvernehmen.
Wichtig ist hierbei, dass die vorgegebenen Ursachen für den Rückzug des LUA nun bereits in zwei Instanzen von den Verwaltungsgerichten widerlegt wurden.

Geht es nach geltendem Recht weiter, ist ein erneutes Fällgenehmigungsverfahren anzustoßen, in dessen Verlauf den Naturschutzverbänden angemessene Beteiligungsfristen gewährt werden müssen.

Die im Zeitungs-Artikel getroffene Aussage des BI-Vertreters Wolfgang Weigt, nach dem das Gericht dem „Willen der Mehrheit“ widersprochen hat, ist abschließend zu bezweifeln. Dies mag allerdings für die Masse der direkten Anwohner durchaus gelten.
Dass diese lieber die Gemeinschaft der europäischen Steuerzahler für den Bau ihrer Straße aufkommen lassen wollen, als selbst dafür in die Tasche zu greifen, scheint menschlich aber gut nachvollziehbar.

[Baumgeist]

Nachdem der Bestand der „Rüdnitzer-Allee“ einstweilen auf dem Rechtsweg erstritten werden konnte , droht nun vielen Alleen des Landes der perspektivische Kahlschlag.
Die Geheimwaffe der Straßenbaulobby: Reinhold Dellmann und seine sogenannte „Strategie 21“. Wie Dellmann gegenüber der "Lausitzer-Rundschau" erklärte, soll zukünftig „ nicht der einzelne Baum im Mittelpunkt stehen, sondern der Erhalt des Systems Allee“. So sollen weniger Lücken bepflanzt, dafür aber neue Alleenabschnitte gebildet werden. Ein Grundsatz sei auch, „Alleen in Auflösung komplett zu ersetzen.“ Der fatale und derzeit nachweislich rechtswidrige Ansatz des Landkreises soll demnach zum Gesetz erhoben werden. Denn während die vollmundig versprochenen Pflanzungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit formalrechtlich Absichtserklärungen bleiben werden, soll das Herzstück des gesetzlichen Alleenschutzes, der § 31 des Brandenburgischen Naturschutzgesetzes, abgeändert werden- Hier heißt es derzeit:
„Alleen dürfen nicht beseitigt, ersetzt , beschädigt oder sonst erheblich oder nachhaltig beeinträchtigt werden.“
Der Verkehrsminister scheint wildentschlossen einem „zweiten Rüdnitz“ den „präventiven Riegel vorzuschieben“. So sich der Naturschutz nicht freiwillig dem geschäftlichen Interessen Einzelner beugen will muss er eben weichen.

Norbert Wilke, Pressesprecher der GRÜNEN LIGA Brandenburg äußert sich wie folgt:
„(...)der Alleenstatus soll neu definiert und der § 31 des BbgNatSchG, der den Alleenschutz regelt, geändert werden. Ziel der so genannten „Strategie 21“ für die Alleen in Brandenburg ist es, jährlich etwa 32 Kilometer Alleebäume zu roden und ersatzweise 5.000 Bäume pro Jahr neu zu pflanzen. Damit würde sich der Alleenbestand im Land von derzeit 2.500 Kilometern verringern. Dies ist darin begründet, weil viele Alleenabschnitte nach der neuen zu erwartenden Definition keine Alleen mehr sind und der Überhang von Baumfällungen in den letzten 15 Jahren in Höhe von 11.200 Bäume nicht mehr ausgeglichen wird. Weiterhin geht das Gutachten davon aus, dass in jedem Jahr 2,5 Millionen Euro für die notwendigen 5.000 Neupflanzungen zur Verfügung stehen. Teuerungen oder etwaige finanzielle Kürzungen werden in den nächsten 80 Jahre (Zeitraum der Umsetzung des
Konzeptes) nicht erwartet, ebenso wird davon ausgegangen das jede Neupflanzung anwächst. Der durch die Austrocknung der Landschaft stetige Pflegeaufwand für
Neuanpflanzungen wird außer Achtgelassen. Auf die Frage der Bedeutung alter, vitaler Alleebäume für den Artenschutz und die Funktion als CO2-Speicher wird gar nicht erst eingegangen.“

Cornelia Behm, Abgeordnete der Grünen im Bundestag, meint:“
Es muss auch zukünftig ein Ziel der Politik sein, Lücken in Alleen wieder zu bepflanzen. Unterschiedliches Alter von Alleebäumen darf kein Kriterium dafür sein, das der Status als Allee verloren geht. Radikalkuren, d.h. Fällen der Altbäume und Neupflanzungen, sind aus ökologischen und ökonomischen Gründen abzulehnen. Fachleute empfehlen seit langem, Lücken sofort durch Nachpflanzungen zu schließen. Die jungen Bäume holen im Bestand schnell auf und sorgen binnen weniger Jahre wieder für einen perfekten Eindruck der Baumreihe.

Als der Widerstand gegen die “Rüdnitzer Kahlschlagpläne” begann, ahnten viele der Beteiligten veilleicht noch nicht, dass der jetzt erreichteEtappensieg vermutlich nur der Prolog einer noch größeren Herausforderung sein könnte.

[Baumgeist]

Liebe Baum-und Alleenfreunde , UnterstützerInnen und Interessierte,
an dieser Stelle gibt es für Sie/Euch erneut einige aktuelle Infos zum Stand der Bemühungen um die Allee zwischen Rüdnitz und Danewitz .

1. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt hat ( www.gruene-niederbarnim.de/OVG.30326.0.htm ) ist es dem Landkreis Barnim weiterhin untersagt die Alleebäume zu fällen.
Ein am 07.03.2007 gestellter Eilantrag des Kreises beim LUA blieb einstweilen erfolglos. Das Landesumweltamt hat den Naturschutzverbänden zugesagt Ihnen eine angemessene Beteiligungsfrist von ca. 4 Wochen zu gewähren.
Inzwischen ist der 15.03.2007 verstrichen und die Bäume stehen nun bis Mitte September auf Grund der Brut- und Vegetationsphase unter besonderem Schutz .Eine Sondergenehmigung wäre zwar theoretisch denkbar, wurde aber laut LUA von den Behörden bislang nicht explizit beantragt.

2. Wie bereits im letzten Info-Brief erwähnt, hat die Investitionsbank Brandenburg nach Presseangaben, dem Zuwendungsbescheid für die Fördermittel abgeändert und dem Kreis mit dem 31. März einen ultimativen Termin gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die rechtlichen Voraussetzungen für den umstrittenen Straßenausbau geschaffen werden . Gelingt dies nicht, sind die Fördermittel angeblich vorerst hinfällig (http://www.moz.de/index.php/Moz/Article/category/Bernau/id/177353 ).
Informationen, nachdem die Rückgabe des Geldes bereits erfolgt ist haben sich bislang nicht bestätigt. Die Vergabe der Mittel an andere Projekte soll anhand einer Prioritätenliste erfolgen. Es ist bedauerlich, dass sich die Zuständigen nicht von einer Alternativlösung überzeugen ließen.
Wie mit dem Antrag der Grünen/Freien Wähler im Verlauf der letzten Kreistangssitzung umgegangen wurde zeugt im übrigen von einem „merkwürdigen Demokratieverständnis“ einiger Kreistagsabgeordneter (http://www.bar-blog.de/2007/02/23/politischer-aschermittwoch-farce-im-kreistag-barnim/ )

3.. 11 Rüdnitzer Bäume wurden am 15.03.2007 aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gefällt (http://www.bar-blog.de/2007/03/15/faellungen-an-der-allee-ruednitz-danewitz/ ). Die Umweltverbände wurden kurzfristig beteiligt und haben dem Vorhaben offenbar zugestimmt. Lebensräume von Höhlenbrütern waren offensichtlich nicht betroffen. Natürlich muss nun schnellstens auf Nachpflanzungen gedrängt werden , was sicherlich erneut auf erheblichen Widerstand stößt.

4. Nach der einstweiligen Niederlage von Rüdnitz sinnen Brandenburgs oberste Alleenminimierer nun offensichtlich nach Präventionsmitteln um einen „Wiederholungsfall“ zu verhindern. Da sich die Justiz erfreulicher Weise als nicht beeinflussbar gezeigt hat liegt es nahe die gesetzlichen Grundlagen zu verändern um dem Alleenschutz die Basis zu rauben. Unter Führung von Verkehrsminister Reinhold Dellmann wurde daher unlängst die sogenannte „Strategie 21“ vorgestellt in der ältere Alleen offenbar keine Chance mehr haben und die viele weitere Umgereimtheiten enthält Die Grüne-Liga Brandenburg hat den ministerialen Vorstoß bereit fachlich kommentiert (http://www.grueneliga.de/bburg/aktuell/presse/presse.php?PM=pm20070315 )


5. Der „1. Barnimer Baumschutzstammtisch“ wird definitiv am 30.03.2007 im Restaurant Zepernicker Hof (Schönower Str. 147, 16341 Zepernick, ca. 300 m entfernt vom S-Bahnhof Zepernick, Tel.: 030 / 947 910 70 , www.zepernickerhof.de ) stattfinden und soll um 19:30 Uhr beginnen Wir werden einen separaten Raum zur Verfügung haben. Nach einem ca. 15-minütigem Impulsreferat zum Thema „Rüdnitz –Allee“ (und weiteren „Baumthemen“) wird genug Zeit zum Austausch und Kontakte knüpfen sein. Die Empfänger dieser Mail sind ausdrücklich gebeten weitere Interessierte einzuladen.

6. . Der Pressespiegel (http://gruene-niederbarnim.de/Pressespiegel-Allee-Ruednitz.25015.0.html ) zur Rüdnitz-Allee umfasst inzwischen bereits mehr als 270 Einträge. Weitere aktuelle Informationen gibt es zusätzlich unter:
- www.bar-blog.de
- www.gruene-niederbarnim.de
- www.spd-finow.de
Die Weiterleitung dieses Info-Briefes ist natürlich ausdrücklich erwünscht .
Zur Aufnahme in den Info-Verteiler genügt eine kurze Mail ( an: lewarkstefan@web.de).
Die Versendung der Infos erfolgt natürlich stets im Bcc-Modus (versteckt) , ihre Kontaktdaten werden also nicht “gestreut”.
Wer in dieser Angelegenheit keine weiteren Nachrichten erhalten möchte schicke bitte eine kurze Mail.

Mit vielen freundlichen Grüßen und in der Hoffnung auf ein Treffen am 30.03.2007

Stefan Stahlbaum